Bitte beachte, dass die Reihenfolge der TOPs vor Beginn der Sitzung geändert werden kann!

1 – Einwohnerfragestunde

2 – Änderung der Besetzung in Ausschüssen und Aufsichtsräten

3 – Übertragung der Aufgabe ‚Betrieb des landeseinheitlichen Fachverfahrens Archivo‘ an den Zweckverband ZIDKOR sowie Einführung des Fachverfahrens beim Amt 10 im Stadtarchiv/Haus der Stadtgeschichte

4 – Aufnahme von Investitionskrediten im Haushaltsjahr 2023

5 – Museums-Pass-Musées

6 – Stadtsanierung Kernbereich Bad Münster Einleitung von ‚Vorbereitenden Untersuchungen‘

7 – Bebauungsplan ‚Kreisverkehrsplatz Umgehungsstraße Winzenheim/Kreisstraße 49‘ (Nr. V4.1); a. Aufstellungsbeschluss zur 1. Änderung b. Vereinfachtes Verfahren c. Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung d. Städtebaulicher Vertrag

8 – Bereitstellung der Mittel für das Förderprogramm ‚Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel‘

9 – Beschaffung einer Kehrmaschine

10 – Anfragen und Anträge der Fraktionen

10.1 – Antrag Faire Liste/BüFEP – Prüfung der Übernahme u. Fertigstellung des Casinogebäudes durch die Gewobau.

11 – Anfragen

12 – Mitteilungen

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