Bitte beachte, dass die Reihenfolge der TOPs vor Beginn der Sitzung geändert werden kann!
TOP 1: Einwohnerfragestunde
TOP 2: Änderung der Besetzung in Ausschüssen und Aufsichtsräten
TOP 3: Sachstandsbericht zum Projekt Kornmarkt
TOP 4: Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen in Rheinland-Pfalz (PEK-RP)
TOP 5: Antrag auf Zuschuss zum Brandschutz des Kinderhauses Arche, Stiftung kreuznacher diakonie
TOP 6: Abschluss eines Erschließungsvertrages über die Entwässerung des ersten Bauabschnittes im Bebauungsplan ‚In der Bruchwiese‘ in der Ortsgemeinde Altenbamberg zur Ergänzung der städtebaulichen Vereinbarung der Ortsgemeinde über die Erschließung des gleichen Bauabschnittes
TOP 7: Höherstufung eines hauptamtlichen Beigeordneten (Beigeordneter Schlosser)
TOP 8: Anträge der Fraktionen zur Sitzung
TOP 8.1: Antrag der Fraktion Faire Liste und BüFEP: Einberufung einer Einwohnerversammlung noch vor den Sommerferien
TOP 8.2: Ergänzungsantrag der Fraktion Faire Liste und BüFEP aus der Sitzung des Stadtrates vom 27.04.2023 zum Containerdorf Riegelgrube
TOP 8.3: Antrag Liberale Wähler/FREIE WÄHLER; Weisungsrecht gegenüber des Aufsichtsrates der GEWOBAU GmbH Bad Kreuznach
TOP 8.4: Antrag CDU; Vermeidung der Doppelfinanzierung des KRN-Busverkehres durch die Stadt
TOP 8.5: Antrag AfD; Schnellstmögliche Änderung der KRN-Buslinien im Stadtgebiet
TOP 9: Anfragen
TOP 10: Mitteilungen
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