3. Sitzung des Stadtrates vom 21.03.2024

Bitte beachte, dass die Reihenfolge der TOPs vor Beginn der Sitzung geändert werden kann!

1 – Einwohnerfragestunde

2 – Änderung der Besetzung in Ausschüssen und Aufsichtsräten

3 – Sachstandsbericht Projekt Kornmarkt 5

4 – Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen in Rheinland-Pfalz (PEK-RP)

5 – Einmalige Beiträge für die Herstellung von Abwasserbeseitigungsanlagen; Beitragssätze für das Jahr 2020 für die Einrichtung zur Niederschlags- und Schmutzwasserbeseitigung (‚anderes Gebiet der Stadt Bad Kreuznach‘)

6 – Aufnahme von Investitionskrediten im Haushaltsjahr 2024

7 – Angabe der Nebentätigkeiten der Mitglieder des Stadtvorstandes

8 – Ergebnisse der Kostenschätzung für die Laufbahnen im Friedrich-Moebus-Stadion und Stadion Salinental

9 – Änderung der Benutzungsordung – Stadtbibliothek

10 – Errichtung und Betrieb einer Ultra-Schnell-Ladestation als Bestandteil des Deutschlandnetzes in Bad Kreuznach

11 – 4. Änderung des Flächennutzungsplanes Bad Münster am Stein-Ebernburg

12 – Bebauungsplan ‚Naheweinstraße‘ (Nr. BM6)

13 – Mitteilungen

14 – Anfragen

14.1 – Anfrage Faire Liste und BüFEP; Konzerndienstleistungen, Konzernumlagen und -verrechnungen


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