10. Sitzung des Finanzausschusses (1. Tag) – 06.11.2023

Bitte beachte, dass die Reihenfolge der TOPs vor Beginn der Sitzung geändert werden kann!

1 – Annahme von Spenden, Sponsoringleistungen, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen

2 – Wirtschaftsplan 2024 der Einrichtung Bauhof der Stadt Bad Kreuznach

3 – Feststellung des Wirtschaftsplanes für das Wirtschaftsjahr 2024 für die Abwasserbeseitigungseinrichtung der Stadt Bad Kreuznach

4 – Abwassergebühren für Oberflächenwasser; Antrag der Fraktion Liberale Wähler / Freie Wähler

5 – Bericht über die Risikolandschaft bei der Abwasserbeseitigungseinrichtung der Stadt Bad Kreuznach zum 30. Juni 2023

6 – Änderung der Satzung der Stadt Bad Kreuznach über die Erhebung eines Gästebeitrags in der Stadt Bad Kreuznach (Gästebeitragssatzung)

7 – Änderung Vergnügungssteuersatzung

8 – Freibad Bosenheim

9 – Bereitstellung von Mitteln für überplanmäßige Auszahlungen für die Erstausstattung der Mitarbeiter*innen im ruhenden Verkehr.

10 – Bereitstellung von Mitteln für überplanmäßige Aufwendungen für defekte Kabelschächte auf der Pfingstwiese

11 – Einwohnervorschläge zum Entwurf der Haushaltssatzung gemäß § 97 Abs. 1 GemO

12 – Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024

13 – Mitteilungen und Anfragen

13.1 – Entwicklung des Gewerbesteueraufkommens in 2023

13.2 – Liquiditätsbedarf der Stadt Bad Kreuznach zum 30.09.2023


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