Sondersitzung des Stadtrates vom 10.02.2025

Bitte beachte, dass die Reihenfolge der TOPs vor Beginn der Sitzung geändert werden kann!

(00:00:00)
Beginn

(00:02:22)
1 – Änderung der Besetzung in Ausschüssen und Aufsichtsräten

(00:05:07)
2 – Bebauungsplan „Zwischen Ellerbach und Agnesienberg, An der Schleifmühle“ (Nr. 13/6); a. Aufstellungsbeschluss zur 1. Änderung b. Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13a BauGB c. Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung d. Anpassung des Flächennutzungsplans e. Städtebaulicher Vertrag

(00:58:19)
3 – Anträge der Fraktionen zur Sitzung

(00:59:09)
3.1 – Antrag FWG/BüFEP; Unterrichtung des Stadtrates zu den Wasserpreiserhöhungen der Stadtwerke

(01:03:55)
3.2 – Antrag CDU; Markterkundung zur Ermittlung etwaiger Interessenten für einen Erwerb und eine anschließende Entwicklung der Liegenschaften Eiermarkt 14 und Poststraße 11

(01:28:59)
3.3 – Antrag der FWG/BüFEP auf Unterrichtung des Stadtrates über Schaden und Prüfungsergebnisse Gewobau

(01:32:11)
3.4 – Antrag CDU; Prüfung einer interkommunalen Zusammenarbeit ggf. mittels Zusammenlegung der Kfz-Zulassungsstellen zwischen der Stadt Bad und dem Kreis Bad Kreuznach

(01:38:29)
4 – Mitteilungen

(01:39:13)
5 – Anfragen

(01:39:21)
5.1 – Anfrage FWG; neue Städtepartnerschaften der Stadt Bad Kreuznach

(01:39:42)
5.2 – FWG-Anfrage zum Ausbau des Friedrich-Moebus-Stadions

(01:40:59)
5.3 – Anfrage Liste faires; Bäderhaus und Crucenia-Therme

(01:48:14)
5.4 – Anfrage B’90/Die Grünen; Ablösebetrag gem. § 47 Abs. 5 Landesbauordnung, Zeitraum 01.01. – 31.12.2023

(01:48:32)
5 – Weitere Anfragen

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