1. Sitzung des Stadtrates vom 25.01.2024

Bitte beachte, dass die Reihenfolge der TOPs vor Beginn der Sitzung geändert werden kann!

1 – Einwohnerfragestunde

2 – Änderung der Besetzung in Ausschüssen und Aufsichtsräten

3 – Überplanmäßige Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung zur Beschaffung eines Einsatzleitwagens (ELW) für die Feuerwehr der Stadt Bad Kreuznach – Löschbezirk Süd – Produkt 12600-Brandschutz

4 – 1. Änderung der Satzung der Stadt Bad Kreuznach über den Jahrmarkt in Bad Kreuznach / 2. Änderung des Tarifs der Stadt Bad Kreuznach über die Erhebung von Entgelten für die Durchführung von Veranstaltungen

5 – Gebührenordnung zur Festsetzung der Gebühren für das Ausstellen von Parkausweisen für Bewohner städtischer Quartiere mit erheblichem Parkraummangel vom ##, Anhörung des Stadtrates gemäß § 4 der Landesverordnung zur Übertragung der Ermächtigung zum Erlass von Gebührenordnungen für die Festsetzung der Parkgebühren vom 28.03.2023

6 – Mitteilungen

7 – Anträge der Fraktionen zur Sitzung

7.1 – Antrag Die Linke: Zweckentfremdungssatzung für Wohnraum

7.2 – Gemeinsamer Antrag CDU/SPD/Die Grünen/FDP/Die Linke – Verleihung des Ehrenbürgerrechts an Eva Eisenhardt-Borsche und André Borsche

8 – Anfragen

8.1 – CDU-Anfrage: Information über Baumkontrolle und Baumschutzmaßnahmen im Stadtgebiet


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