9. Sitzung des Stadtrates vom 28.10.2021

Die Sitzungsmappe zur Sitzung findest du hier.

Bitte beachte, dass die Reihenfolge der TOPs vor Beginn der Sitzung geändert werden kann!

TOP 1: Einwohnerfragestunde

TOP 2: Änderung der Besetzung in Ausschüssen und Aufsichtsräten

TOP 3: Besetzung des Verwaltungsausschusses der Agentur für Arbeit Bad Kreuznach

TOP 4: Terminvorschlag für die Wahl des/r Oberbürgermeisters/-in und Ausschreibung der Stelle des/r Oberbürgermeisters/-in

TOP 5: Abschluss der Planungsvereinbarung mit dem Landesbetrieb Mobilität Bad Kreuznach über den Ausbau der B48 im Salinental inkl. Kostenberechnung

TOP 6: Projektaufruf „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“Beschluss zur Bewerbung und Bereitstellung von Haushaltsmitteln

TOP 7: Städtebauliche Erneuerung;Private Modernisierung Mannheimer Straße 52 -Erhöhung der Förderobergrenze

TOP 8: Ausgleich der außerordentlichen Personalkostensteigerung des Busfahrpersonals im privaten Busgewerbe -RLP-Index Phase 1 und 2

TOP 9.1: Antrag der Fraktion FWG/BüFEP vom 19.10.2021 bzgl. Havarien im Wassernetz

TOP 9.2: Antrag der SPD-Fraktion vom 22.10.2021 bzgl. Beginn eines Planungsprozesses zur Umsetzung eines Freizeitgeländes „Freizeitpark Ost“

TOP 10: Mitteilungen

TOP 11: Anfragen