8. Sitzung des Stadtrates vom 28.09.2023

Bitte beachte, dass die Reihenfolge der TOPs vor Beginn der Sitzung geändert werden kann!

TOP 1: Einwohnerfragestunde

TOP 3: Änderung der Besetzung in Ausschüssen und Aufsichtsräten

TOP 4: Sachstandsbericht Projekt Kornmarkt 5

TOP 5: Feststellungen für die Hans und Harry Staab-Stiftung Hier: a) Jahresabrechnung zum 31.12.2022 b) Gewinn- und Verlustrechnung für das Wirtschaftsjahr 2022 c) Gewinnverwendung 2022

TOP 6: Einführung eines Ökokontos

TOP 7: Stadtsanierung Pariser Viertel Einleitung von ‚Vorbereitenden Untersuchungen‘

TOP 8: Stadtsanierung Kernbereich Bad Münster Einleitung von ‚Vorbereitenden Untersuchungen

TOP 9: Vorhabenbezogener Bebauungsplan ‚Zwischen Bundesbahn und Nahe, 13. Änderung‘ (Nr. BM1, 13Ä) a. Abwägung der Stellungnahmen aus der Offenlage b. Zustimmung zum vorliegenden Entwurf sowie Beschluss zur Satzung c. Berichtigung des Flächennutzungsplanes

TOP 10: Jahresabschluss des Bauhofes der Stadt Bad Kreuznach zum 31.12.2022

TOP 11: Anträge und Anfragen von Fraktione

TOP 11.1: Anfrage Faire Liste/BüFEP – Berichterstattung über den geplanten Einbau von Photovoltaikanlagen auf stadteigenen Grundstücken und Gebäuden

TOP 11.2: Anfrage Wilde/Dasli/Merkelbach – Renovierung und Verpachtung der Gaststätte Nahetalhalle in Planig

TOP 12: Anfragen

TOP 13: Mitteilungen


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