8. Sitzung des Stadtrates

Die Sitzungsmappe zur Sitzung finden Sie hier.

Bitte beachte, dass die Reihenfolge der TOPs vor Beginn der Sitzung geändert werden kann!

TOP 1: Einwohnerfragestunde

TOP 2: Wahl von Ausschussmitgliedern und Stellvertreter/-innen sowie Mitglieder in Aufsichtsräten

TOP 3: Feststellung des Wirtschaftsplanes für das Wirtschaftsjahr 2021 für die Abwasserbeseitigungseinrichtung der Stadt Bad Kreuznach

TOP 4.1: Änderung der Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen und die hierfür zu erhebenden Gebührens der Augustsitzung

TOP 4.2: Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung der Zweitwohnungssteuer (Zweitwohnungssteuersatzung)

TOP 4.3: Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Bad Kreuznach über die Entwässerung und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage

TOP 4.4: Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Bad Kreuznach über die Erhebung von Entgelten für die öffentliche Abwasserbeseitigung

TOP 5: Feststellung des Wirtschaftsplans für das Wirtschaftsjahr 2021 der Einrichtung Bauhof der Stadt Bad Kreuznach

TOP 6: Festsetzung der laufenden Entgelte für die Beseitigung von Schmutz- und Niederschlagswasser für das Wirtschaftsjahr 2021

TOP 7: Überplanmäßige Bereitstellung von Aufwendungen im Ergebnishaushalt der Haushaltsjahre 2018 und 2019

TOP 8: Wiederkehrender Beitrag Wirtschaftswege 2019 Fraktion zur Stellplatzablösesatzung

TOP 9: Wiederkehrender Beitrag Wirtschaftswege im Haushaltsjahr 2021

TOP 10: Breitbandausbau, Sonderaufruf Gewerbe bei Bund und Land

TOP 11: Bildung eines Kommunalen Zweckverbandes zur Koordinierung und Beratung der Eingliederungshilfe U 18 und der Kinder- und Jugendhilfe dem IVEK Bad Kreuznach

TOP 12.1: Antrag der Fraktion DIE LINKE und der PBK vom 12.11.2020 bzgl. Prüfung von Open-Source-Software

TOP 12.2: Antrag der Fraktion DIE LINKE und der PBK vom 12.11.2020 bzgl. Luftreinigung in der Grundschule

TOP 12.3: Antrag der SPD-Fraktion vom 20.11.2020 bzgl. Abluftanlagen MPI für Grundschulen

TOP 12.4: Antrag der Fraktion FWG/BüFEP vom 20.11.2020 bzgl. Statt Weihnachtsessen Spende an Tafel und Bastgässjer

TOP 13.1: Gesamtkonzept zur Steigerung der Attraktivität des Museums für PuppentheaterKultur

TOP 13.2: Brückenneubau zur Badeanstalt

TOP 14: Anfragen