8. Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Bauwesen, Umwelt und Verkehr

Die Sitzungsmappe zur Sitzung findest du hier.

Bitte beachte, dass die Reihenfolge der TOPs vor Beginn der Sitzung geändert werden kann!

TOP 1: Ausbaubeschluss Mühlenstraße zwischen Wilhelmstraße und Mannheimer Straße

TOP 2: Änderung des Flächennutzungsplans 2005 im Bereich ‚Zwischen Büttenweg und Charles-de-Gaulle-Straße (Nr. 2/11)

TOP 3: Jahresabschluss des Bauhofs der Stadt Bad Kreuznach zum 31.12.2020

TOP 4: Projektaufruf ‚Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren‘
Beschluss zur Bewerbung und Bereitstellung von Haushaltsmitteln

TOP 5: Ausgleich der außerordentlichen Personalkostensteigerung des Busfahrpersonals im privaten Busgewerbe – RLP-Index Phase 1 und 2

TOP 6: Städtebauliche Erneuerung; Private Modernisierung Mannheimer Straße 52 – Erhöhung der Förderobergrenze

TOP 7: Sachstand der Abstimmung mit dem LBM zur innerstädtischen Verkehrsentlastung

TOP 8: weiteres Vorgehen Lämmergasse 5

TOP 9: CDU-Antrag Für eine leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur – Mobilität für alle – Optimierung und Umwandlung des temporären Pop-Up-Radweges in der Gensinger Straße in einen normalen Radweg

TOP 10: Antrag der Fraktion FDP / Faire Liste / Freie Wähler ‚Planung zur innerstädtischen Verkehrsentlastung‘

TOP 11: Antrag Bündnis 90/ Die Grünen und Die Linke: Infoschilder für reguläre Waldnutzung

TOP 12: Mitteilungen und Anfragen