8. Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Bauwesen, Umwelt und Verkehr vom 07.10.2020

Die Sitzungsmappe zur Sitzung findest Du hier

Bitte beachte, dass die Reihenfolge der TOPs vor Beginn der Sitzung geändert werden kann!

TOP 1: Scheunenplatz Winzenheim; Vortrag der Bürgerinitiative

TOP 2: Barrierefreie Verbindung des Salinentals mit dem Fuß- und Radweg der Roseninsel/ Priegerpromenade

TOP 3: Umsetzung der Fahrradmaßnahmen aus dem IVEK Bad Kreuznach

TOP 4: Mobil- und Infopunkt: Historie Projekt, Einnahmen und Ausgabendarstellung, Kostensteigerung, Förderung

TOP 5: Mitteilungen und Anfragen

TOP 6: Antrag der AfD-Fraktion: Einrichtung von Pop-up-Radwegen in der Gensinger Straße und probeweiser Sperrung der Rheingrafenstraße stadteinwärts ab Panzerstraße

TOP 7: Antrag und Anfrage FWG/BüFEP ‘Pop-up-Radwege in der Gensinger Straße’

TOP 8: Entwurf des Ergebnishaushaltes und der Investitionsübersichten des Stadtbauamtes für das Haushaltsjahr 2021, 1. Änderung gem. Beschlüssen und Beratung vom 30.09.2020

TOP 9: Überplanmäßige Bereitstellung von Aufwendungen im Ergebnishaushalt der Haushaltsjahre 2018 und 2019

TOP 10: Bebauungsplan ‘Zwischen Wilhelmstraße, Viktoriastraße, Schöffenstraße und Kilianstraße’ (Nr. 1b/5)
a. Aufstellungsbeschluss zur 1. Änderung
b. Beschleunigtes Verfahren
c. Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung
d. Städtebaulicher Vertrag