7. Sitzung des Stadtrates vom 15.07.2021

Die Sitzungsmappe zur Sitzung findest du hier.

Bitte beachte, dass die Reihenfolge der TOPs vor Beginn der Sitzung geändert werden kann!

TOP 1: Einwohnerfragestunde

TOP 2: Wahl von Ausschussmitgliedern und Stellvertreter/-innen sowie Mitglieder in Aufsichtsräten

TOP 2a: Höherstufung des hauptamtlichen Beigeordneten

TOP 3: Aufnahme von Investitionskrediten im Haushaltsjahr 2021

TOP 4a: Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Bad Kreuznach zum 31.12.2018 und Entlastung

TOP 4b: Feststellung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2018

TOP 5: Kompensation im Bereich der freiwilligen Leistungen

TOP 6: Beschlussfassung über die Satzung zur Erhebung eines Tourismusbeitrages in der Stadt Bad Kreuznach mit Rückwirkung zum 01.01.2017 und einer Geltungsdauer bis zum Ablauf des 31.12.2017

TOP 7a: Verteilung Corona Hilfen

TOP 7b: Verteilung Corona Hilfen

TOP 8: Zuschuss für Sanierung des Kunstrasenplatzes Planig

TOP 9: Bad Kreuznacher Jahrmarkt 2021

TOP 10: Änderung der Entgeltregelung gemäß Pachtvertrag § 5 Nr. 8

TOP 11.1: Antrag der CDU-Fraktion vom 30.06.2021 bzgl. Wiederherstellung und Öffnung des Wanderweges Rheingrafenstein

TOP 11.2: Antrag der CDU-Fraktion vom 30.06.2021 bzgl. kommunaler Reisemobilabstellplatz BME

TOP 11.3: Antrag der Fraktion FDP/Faire Liste/FREIE WÄHLER vom 01.07.2021 bzgl. Entlastungsstraße

TOP 11.4: Antrag der Frakion FDP/Faire Liste/FREIE WÄHLER vom 07.07.2021 bzgl. Komplettierung des Radweges der Gensinger Straße

TOP 11.5: Antrag der SPD-Fraktion vom 07.07.2021 bzgl. Warmes Mittagessen für alle Kinder in der betreuenden Grundschule

TOP 11.6: Antrag der Fraktionen, Bündnis 90 / Die Grünen, DIE LINKE und der SPD vom 08.07.2021 bzgl. Info-Schilder für reguläre Waldwegenutzung

TOP 12: Mitteilungen

TOP 13: Anfragen