7. Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Bauwesen, Umwelt und Verkehr vom 30.09.2020 (Sondersitzung Haushalt)

Die Sitzungsmappe zur Sitzung finden Sie hier.

Bitte beachte, dass die Reihenfolge der TOPs vor Beginn der Sitzung geändert werden kann!

TOP 1: Antrag Die Linke und pbk
Vermarktung und Monetarisierung Salinental

TOP 2: Entwurf des Ergebnishaushaltes und der Investitionsübersichten des Stadtbauamtes für das Haushaltsjahr 2021

TOP 3: Überplanmäßige Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung zu Lasten des Haushaltsjahres 2021

TOP 4: Nachziehen von ausgesetzten Beschlüssen aus der Augustsitzung

TOP 4a: Antrag der FDP-Fraktion wegen Erstellung eines Streuobstwiesenkatasters bzw. Streuobstbeständekatasters in Bad Kreuznach und einer Informationsstelle für Streuobstwiesen und die Vernetzung mit dem Landkreis Bad Kreuznach

TOP 4b: Antrag der Fraktion Bündnis 90/die Grünen betr. Zebrastreifen Rheinstraße / Mannheimer Straße / Lessingstraße

TOP 4c: Antrag der SPD-Fraktion Autofreier Kornmarkt in der zeit während des Wochenmarktes

TOP 4d: Antrag der CDU-Fraktion vom 05.06.2020 bezüglich Pfandringen

TOP 5: Beschluss zum Ausbau der Goebenstraße

TOP 6: Mannheimer Straße/Rheinstraße Entschärfung Unfallschwerpunkt

TOP 7: Kreisverkehrsplatz Ferdinand-Porsche-Straße/Bosenheimer Straße

TOP 8: Antrag der SPD Fraktion zur Stellplatzablösesatzung

Die folgenden TOPs wurden in den nächsten Ausschuss verschoben:

TOP 9: Barrierefreie Verbindung des Salinentals mit dem Fuß- und Radweg der Roseninsel/ Priegerpromenade

TOP 10: Konkretisierung Hermanns Brücke LHP 6 (Vorbereitung der Vergabe) HOAI 2013

TOP 11: Umsetzung der Fahrradmaßnahmen aus dem IVEK Bad Kreuznach

TOP 12: Mobil- und Infopunkt:
Historie Projekt, Einnahmen und Ausgabendarstellung, Kostensteigerung, Förderung

TOP 13: Mitteilungen und Anfragen