6. Sitzung des Stadtrates vom 24.09.2020

Die Sitzungsmappe zur Sitzung findest du hier

Bitte beachte dass die Reihenfolge der TOPs vor Beginn der Sitzung geändert werden kann!

TOP 1: Einwohnerfragestunde

TOP 2: Beratung und Beschlussfassung über die notwendigen Maßnahmen aufgrund der Organisationsberatung beim Amt für Brand- und Katastrophenschut

TOP 3: Aussetzung eines Beschlusses vom 25.06.2020

TOP 4: Wahl von Ausschussmitgliedern und Stellvertreter/-innen sowie Mitglieder in Aufsichtsräten

TOP 5: Verleihung des Ehrenbürgerrechts der Stadt Bad Kreuznach an Herrn Sanitätsrat Dr. Hans Jöckel

TOP 6: Aufnahme von Investitionskrediten im Haushaltsjahr 2020

TOP 7: Übernahme einer Ausfallbürgschaft in Höhe von 300.000,- Euro zugunsten der Gesundheit und Tourismus für Bad Kreuznach GmbH (GuT)

TOP 8: Feststellung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2016 der Abwasserbeseitigungseinrichtung der Stadt Bad Kreuznach

TOP 9: Jahresabschluss des Bauhofs zum 31.12.2019

TOP 10: Multifunktionales Sportfeld Außengelände Grundschule Planig

TOP 11: Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über Finanzausgleichsleistungen des Landkreises Bad Kreuznach an die Stadt Bad Kreuznach

TOP 12: Bebauungsplan zwischen Salinenstraße und Schloßstraße
a. Antrag des Vorhabenträgers auf Einleitung des Bebauungsplanverfahrens
b. Aufstellungsbeschluss Vorhabenbezogener Bebauungsplan
c. Regelverfahren sowie Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung
d. Durchführungsvertrag

TOP 13: Aufstellung Bebauungsplan ‘Verlängerung Humperdinckstraße und Hohe Bell’ (Nr. 5/17)
a. Aufstellungsbeschluss
b. Regelverfahren sowie Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung
c. Zustimmung zur Rahmenplanung und Erschließungskonzept

TOP 14.1: Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 27.08.2020 bzgl. Flächenmanagement

TOP 14.2: Antrag der Fraktion FWG/BüFEP vom 09.09.2020 bzgl. Pop-Up-Radwege

TOP 14.3: Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 12.09.2020 bzgl. Baumschutzsatzung

TOP 14.4: Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 12.09.2020 bzgl. Widmung alte Stadtbrücke

TOP 14.5: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90 / Die Grünen vom 16.09.2020 bzgl. Arbeitsgruppe ‘Kommunalisierung ÖPNV’

TOP 15: Mitteilungen

TOP 16: Anfragen