5. Sitzung des Stadtrates vom 27.08.2020

Die Sitzungsmappe zur Sitzung findest du hier

Bitte beachte dass die Reihenfolge der TOPs vor Beginn der Sitzung geändert werden kann!

Leider sind die Aufnahmen aktuell durch die Coroanbedingten Umstände qualitativ nicht auf unserem üblichen Niveau. Wir bitten dies zu entschuldigen.

TOP 1: Einwohnerfragestunde

TOP 2: Wahl von Ausschussmitliedern

TOP 3: Satzungsänderung der Gewobau

TOP 4: Feststellung Jahresabschluss 31. Dezember 2015 der Abwasserbeseitigungseinrichtung der Stadt Bad Kreuznach

TOP 5.1: Feststellung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2015

TOP 5.2: Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Bad Kreuznach zum 31.12.2015 und Erteilung der Entlastung

TOP 6: Feststellungen für die Hans und Harry Staab-Stiftung

TOP 7: Änderung der Richtlinien für die Verleihung der Sportplakette der Stadt Bad Kreuznach

TOP 8: Resolution des Schulträgerausschusses zur Bildung von Schulkindergärten

TOP 9: Öffnung der Grundschulenturnhallen für die Vereineträgerausschusses zur Bildung von Schulkindergärten

TOP 10: Widmung von Straßen für den öffentlichen Verkehr

TOP 11: Ausschreibung der Grundstücke ‘Motorpool’r neuen Grundschule

TOP 12: Bebauungsplan „Gewerbegebiet beiderseits der B 41 westlich von Planig“

TOP 13: Bebauungsplan „Zwischen Bosenheimer Straße, B 428 und Riegelgrube“

TOP 14: Bebauungsplan „Feuerwehrgerätehaus an der Kieskaute“

TOP 15.1: Antrag der CDU-Fraktion vom 10.05.2020 bzgl. Digitalisierung für eine leistungsfähige und effektive Verwaltungaus an der Kieskaute“

TOP 15.2: Anträge der AfD zu Akteneinsicht

TOP 15.3: Antrag der Fraktion FWG/BüFEP vom 06.08.2020 bzgl. Haushaltsgenehmigung 2020

TOP 15.4: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 17.08.2020 bzgl. städtische Grundstücke

TOP 15.5: Antrag der Fraktion FWG/BüFEP vom 18.08.2020 bzgl. Kita-Personal

TOP 15.6: Antrag der Fraktion DIE LINKE und der PBK vom 19.08.2020 bzgl. Hissen der Regenbogenfahneicht

TOP 15.7: Antrag der AfD-Fraktion vom 20.08.2020 bzgl. Sanierung zur Gefahrenabwehr und Sicherheit

TOP 16.1: Mitteilungen über getroffene Eilentscheidungen

TOP 16.2: Mitteilung bzgl. des Antrages der Fraktion FWG/BüFEP ‘Ablieferung von Vergütungen bei Vertretung der Gemeinde nach § 88 GemO’

TOP 17: Anfragen