5. Sitzung des Stadtrates vom 19.05.2022

Die Sitzungsmappe zur Sitzung findest du hier.

Bitte beachte, dass die Reihenfolge der TOPs vor Beginn der Sitzung geändert werden kann!

TOP 1: Einwohnerfragestunde

TOP 2: Änderung der Besetzung in Ausschüssen und Aufsichtsräten

TOP 3: Aktueller Sachstandsbericht zur ‚Kommunalverkehr Rhein-Nahe‘ und Stellungnahme bzgl. eines möglichen Ausstieges der Stadt

TOP 4: Erhöhung der Fahrpreise für Erwachsene durch den Fährbetrieb und Bootsverleih Gellweiler -Huttental-Fähre-

TOP 5: Neufassung der Gefahrenabwehrverordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf öffentlichen Straßen und in öffentlichen Anlagen der Stadt Bad Kreuznach

TOP 6: Zustimmung zur Gefahrenabwehrverordnung zum Mitführen von Taschen und Ähnlichem auf dem Bad Kreuznacher Jahrmarkt und zur Duldung von Kontrollen.

TOP 7: Grundsatzbeschluss zur Fortführung der Digitalisierung an Grundschulen für die Jahre 2022-2026

TOP 8: Außerplanmäßige Bereitstellung von Auszahlungen im Finanzhaushalt des Haushaltsjahres 2022 für die Ersatzbeschaffung eines Vorausrüstwagens (VRW) für die Feuerwehr der Stadt Bad Kreuznach – Löschbezirk Süd – Produkt 12600 – Brandschutz

TOP 9: Überplanmäßige Bereitstellung von Auszahlungsmitteln bei der Investitionsnummer INV-54110-024 ‚Mobilitätsstation Bahnhof – Integriertes Verkehrsentwicklungskonzept‘ im Haushaltsjahr 2021

TOP 10: Anhebung monatliche Pauschale Mittagessen Kindertagesstätten

TOP 11.1: Antrag der SPD-Fraktion vom 20.04.2022 bzgl. Schulverkehrskonzept

TOP 11.2: Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 28.04.2022 bzgl. Vorstellung des Klimamanagers der Stadt Bad Kreuznach

TOP 12: Mitteilungen

TOP 13: Anfragen