5. Sitzung des Stadtrates vom 16.05.2024

1 – Einwohnerfragestunde

2 – Änderung der Besetzung in Ausschüssen und Aufsichtsräten

3 – Termin für die Wahl des Beirates für Migration und Integration

4 – Änderung der Benutzungsordung – Stadtbibliothek

5 – Sachstand Ganztagsförderungsgesetz

6 – Anpassung Elternbeitrag Mittagsverpflegung an Ganztagsschulen

7 – Beschlussfassung Vergabe der Mittagsverpflegung an den sechs Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Bad Kreuznach

8 – Neuorganisation der Abwasserbeseitigung

9 – Stadtsanierung Pariser Viertel a) Durchführbarkeit b) Kenntnisnahme der Anregungen aus Beteiligung der Träger und der Öffentlichkeit c) Beschluss der Sanierungsziele, Kosten- und Finanzierungsübersicht und Rahmenplan d) Beschluss über förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets und der Sanierungssatzung e) Beschluss über Bekanntmachung der Satzung mit Abgrenzung des Sanierungsgebietes

10 – Stellplatzschlüssel Bebauungsplan Nr.14/4 1.Ä (‚Zwischen Rüdesheimer Straße, Im Spelzgrund und B41‘)

11 – Mitteilungen

12 – Anfragen

12.1 – Antrag FWG; mehr Sicherheit im öffentlichen Raum und weniger Sachbeschädigungen öffentlichen Eigentums

12.2 – Anfrage Faire Liste/BüFEP; Sonderprüfung der Gewobau durch PWC

12.3 – Anfrage Faire Liste/BüFEP; Abwägungsverfahren Freibad Bosenheim

Bitte beachte, dass die Reihenfolge der TOPs vor Beginn der Sitzung geändert werden kann!


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