5. Sitzung des Finanzausschusses vom 10.06.2020

Die Sitzungsmappe zur Sitzung finden Sie hier

TOP 1: Annahme von Spenden, Sponsoringleistungen, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen

TOP 2: Feststellung Jahresabschluss 31. Dezember 2015 der Abwasserbeseitigungseinrichtung der Stadt Bad Kreuznach

TOP 3: Zustimmung zur Fortführung und Ausschreibung des Projekts Errichtung einer Photovoltaikanlage auf der Kläranlage Bad Kreuznach

TOP 4: Zustimmung zur Ausschreibung des Projekts Linersanierung im Stadtgebiet von Bad Kreuznach

TOP 5: Zustimmung zur Ausschreibung des Projekts Robotersanierung in Teilbereichen von Planig, Bad Kreuznach und BME

TOP 6: Zustimmung zur Ausschreibung des Projekts Kanalsanierung in offener Bauweise in der Göbenstraße

TOP 7: Überplanmäßige Aufwendungen beim Produkt Gemeindeorgane, Sachkonto 561200 Aus- und Fortbildungen

TOP 8: Öffentliches Baudarlehen i.H.v. ursprünglich rd. 519 TEUR für den VfL 1848 Bad Kreuznach e.V. Hier: Überprüfung der Darlehensgewährung

TOP 9: Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 08.02.2020 bzgl. Wasserpreise

TOP 10: Anträge zum Tourismusbeitrag 2017

TOP 11: Mitteilungen und Anfragen

TOP 11.1: Entwicklung des Liquiditätsbedarfs des städtischen Haushalts

TOP 11.2: Eilentscheidung gemäß § 48 GemO
hier: Annahme einer Spende

TOP 11.3: Eilentscheidung gemäß § 48 GemO
Auftragsvergabe zum Neubau des Fußgängerstegs zwischen Gensinger Straße und Kläranlage

TOP 11.4: Eilentscheidung gemäß § 48 GemO
hier: Beschaffung Abfallsammelfahrzeuge, Unimog und Teleskoplader

TOP 11.5: Kommunaler Entschuldungsfonds Rheinland-Pfalz (KEF-RP); Abschluss des Zuwendungsverfahrens 2018

TOP 11.6: Stundungen, Mahnungen und Vollstreckung während der Corona-Pandemie