4. Sitzung des Stadtrates vom 25.06.2020

Die Sitzungsmappe zur Sitzung findest du hier

Bitte beachte dass die Reihenfolge der TOPs vor Beginn der Sitzung geändert werden kann!

Leider sind die Aufnahmen aktuell durch die Coroanbedingten Umstände qualitativ nicht auf unserem üblichen Niveau. Wir bitten dies zu entschuldigen.

TOP 1: Einwohnerfragestunde

TOP 2: Wahl von Ausschussmitgliedern und Stellvertreter/-innen sowie Mitglieder in Aufsichtsräten

TOP 3.a: Stellenplan 2020

TOP 3.b: Einwohnervorschläge zum Entwurf der Haushaltssatzung

TOP 3.c: Haushaltskonsolidierung 2020

TOP 3.d: Erlass der Haushaltsatzung für das Haushaltsjahr 2020

TOP 4: Feststellung Jahresabschluss 31. Dezember 2015 der Abwasserbeseitigungseinrichtungtestellen; Auftragsverabe

TOP 5: Ausscheiden der Gesellschaft für Beteiligungen und Parken in Bad Kreuznach aus der Naheland-Touristik GmbH

TOP 6: Satzungsänderung der Gewobau

TOP 7: Erlass der Sondernutzungsgebühren für die Gastronomiebranche

TOP 8: Mietspiegel 2019

TOP 9: Änderung der Verordnung der Stadt Bad Kreuznach über Beförderungsentgelt und Beförderungsbedingungen für den Gelegenheitsverkehr

TOP 10: Änderung der Richtlinien für die Verleihung der Sportplakette der Stadt Bad Kreuznach

TOP 11: Grundsatzbeschluss – Grundstück für den Bau einer neuen Grundschule

TOP 12: Vorgesehene Aufhebung des Schulkindergartens an der Dr. Martin-Luther-King Grundschule Bad Kreuznach zum 1. August 2020

TOP 13: Städtebauliche Erneuerung ‘Lebendige Zentren – Erhalt und Entwicklung der Orts- und Stadtkerne’ und ‘Sozialer Zusammenhalt – Zusammenleben im Quartier gemeinsam gestalten’branche

TOP 14: Lärmaktionsplan Bad Kreuznach 2018

TOP 15: Stationsoffensive Land Rheinland Pfalz/ DB Station & Service/ ZSPNV RLP Süd Drei neue Bahnhaltepunkte in Bad Kreuznach

TOP 16: Stadtbusverkehr Bad Kreuznach

TOP 17.1: Anträge der AfD zu Akteneinsicht

TOP 17.2: Antrag der Fraktion DIE LINKE sowie der PBK bzgl. Vermarktung und Monetarisierung Salinental

TOP 17.3: Antrag der Fraktion DIE LINKE und der PBK bzgl. alte Stadtbrücke/Brückenschlag/Haus No. 94

TOP 17.4: Antrag der CDU-Fraktion bzgl. Öffnung Nahe-Ufer-Weg

TOP 17.5: Antrag der FWG/BüFEP bzgl. Satzungsänderung der Gewobau Wirtschaftswege

TOP 17.6: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen bzgl. Spielstraßen wa¨hrend der Sommerferien

TOP 18.1: Mitteilungen über getroffene Eilentscheidungen

TOP 18.2: Mitteilung bzgl. des Antrages der Fraktion FWG/BüFEP ‘Ablieferung von Vergütungen bei Vertretung der Gemeinde nach § 88 GemO’

TOP 19: Anfragen