4. Sitzung des Haupt- und Personalausschusses am 15.06.2020

Die Sitzungsmappe zur Sitzung findest du hier

Bitte beachte dass die Reihenfolge der TOPs geändert wurde!

TOP 1: Stellenplan 2020

TOP 2: Satzungsänderung der Gewobau

TOP 3: Änderung der Verordnung der Stadt Bad Kreuznach über Beförderungsentgelt und Beförderungsbedingungen für den Gelegenheitsverkehr

TOP 4.1: Antrag der Fraktion FDP/Faire Liste bzgl. Erstellung eines Streuobstwiesenkatasters

TOP 4.2: Antrag der Fraktion FDP/Faire Liste bzgl. verkaufsoffenen Spenden- und Brauchtumssonntag

TOP 4.3: Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen bzgl. Zebrastreifen an der Kreuzung Mannheimer Str. / Rheinstr. / Lessingstr.

TOP 4.4: Antrag der SPD-Fraktion bzgl. Erlass der Sondernutzungsgebühren für die Gastronomiebranche

TOP 4.5: Antrag der Fraktion FDP/Faire Liste bzgl. Außengastronomie

TOP 4.6: Antrag der CDU-Fraktion bzgl. Gastronomie belebt das Miteinander

TOP 4.7: Antrag der CDU-Fraktion bzgl. Digitalisierung für eine leistungsfähige und effektive Verwaltung

TOP 4.8: Antrag der Fraktionen CDU und FDP/Faire Liste bzgl. Renaturierung Ellerbach

TOP 4.9: Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen bzgl. Stadtradeln

TOP 4.10: Antrag der CDU-Fraktion bzgl. Gesellschaftsvertrag GewoBau

TOP 4.11: Antrag der AfD-Fraktion bzgl. Sanierung Wirtschaftswege

TOP 4.12: Antrag der SPD-Fraktion bzgl. Stellplatzablöse

TOP 4.13: Antrag der SPD-Fraktion bzgl. Autofreier Kornmarkt in der Zeit während des Wochenmarktes

TOP 4.14: Antrag der SPD-Fraktion bzgl. Freizeitpark Pfingstwiese

TOP 4.15: Antrag der CDU-Fraktion bzgl. Pfandringe