3. Sitzung des Stadtrates vom 31.03.2022

Die Sitzungsmappe zur Sitzung findest du hier.

Bitte beachte, dass die Reihenfolge der TOPs vor Beginn der Sitzung geändert werden kann!

TOP 1: Einwohnerfragestunde

TOP 2: Privatwirtschaftlicher Ausbau eines Glasfasernetzes durch die UGG (Unsere Grüne Glasfaser) in Bad Kreuznach und den Stadtteilen

TOP 3: Änderung der Besetzung in Ausschüssen und Aufsichtsräten

TOP 4: Benennung einer Straße in der Gemarkung Bosenheim

TOP 5: Betreuende Grundschule – Anpassung der Elternbeiträge ab dem Schuljahr 2022/23

TOP 6: Mittagessen an Ganztagsschulen – keine Anpassung der Elternbeiträge im Schuljahr 2022/2023

TOP 7: Verbandsordnung des Zweckverbandes

TOP 8: Neue Verbandsordnung des Zweckverbandes Öffentlicher Personennahverkehr Rheinland-Pfalz Süd (ZÖPNV RLP Süd)

TOP 9: Vorhabenbezogener Bebauungsplan ‚Zwischen Salinenstraße und Schloßstraße‘ (Nr.1a/19) a. Abwägung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung b. Beschluss zur Offenlage und Zustimmung zum vorliegenden Entwurf

TOP 10: Antrag der Fraktion FDP/Faire Liste/FREIE WÄHLER vom 17.03.2022 bzgl. Schwimmbad Bosenheim

TOP 11: Mitteilungen

TOP 12: Anfragen