3. Sitzung des Stadtrates am 04.06.2020

Die Sitzungsmappe zur Sitzung findest du hier

Bitte beachte dass die Reihenfolge der TOPs geändert wurde!

TOP 1: Einwohnerfragerunde

TOP 2: Grundsatzbeschluss – Grundstück für den Bau einer neuen Grundschule

TOP 3: Wahl von Ausschussmitgliedern und Stellvertreter/-innen sowie Mitglieder in Aufsichtsrätenhaltskonsolidierung 2020

TOP 4: Vorschlag der Stadtwerke Bad Kreuznach für eine zukunftsorientierte Wasserpreisreform

TOP 5: Haushaltskonsolidierung 2020

TOP 6: Änderung der Richtlinien für die Verleihung der Sportplakette der Stadt Bad Kreuznach

TOP 7: Bebauungsplan ‘Konversionsfläche Kuhberg/ Rheingrafenstein’

TOP 8: Stadtbusverkehr Bad Kreuznach

TOP 9: Anträge der Fraktionen zur Sitzung

TOP 9.1: Antrag der Fraktion FDP/Faire Liste bzgl. Erstellung eines Streuobstwiesenkatastersrbegebiet östlich der B 428′

TOP 9.2: Antrag der Fraktion FDP/Faire Liste bzgl. verkaufsoffenen Spenden- und Brauchtumssonntag

TOP 9.3: Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen bzgl. Zebrastreifen an der Kreuzung Mannheimer Str. / Rheinstr. / Lessingstr.

TOP 9.4: Antrag der SPD-Fraktion bzgl. Erlass der Sondernutzungsgebühren für die Gastronomiebranche

TOP 9.5: AntragAntrag der Fraktion FDP/Faire Liste bzgl. Außengastronomie

TOP 9.6: Antrag der CDU-Fraktion bzgl. Gastronomie belebt das Miteinander

TOP 9.7: Antrag der CDU-Fraktion bzgl. Digitalisierung für eine leistungsfähige und effektive Verwaltung

TOP 9.8: Antrag der Fraktionen CDU und FDP/Faire Liste bzgl. Renaturierung Ellerbach

TOP 9.9: Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen bzgl. Stadtradeln

TOP 9.10: Antrag der CDU-Fraktion bzgl. Gesellschaftsvertrag GewoBau

TOP 9.11: Antrag der AfD-Fraktion bzgl. Sanierung Wirtschaftswege

TOP 10: Mitteilungen

TOP 10.1: Änderung des Gesellschaftsvertrages Gewobau

TOP 10.1: Mitteilungen über getroffene Eilentscheidungen

TOP 11: Anfragen