12. Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Bauwesen, Umwelt und Verkehr vom 14.11.2023

Bitte beachte, dass die Reihenfolge der TOPs vor Beginn der Sitzung geändert werden kann!

1 – Bebauungsplan ‚Zwischen Rüdesheimer Straße, Im Spelzgrund und B41‘ (Nr. 14/4); a. Aufstellungsbeschluss zur 1. Änderung b. Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13a BauGB c. Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung d. Städtebaulicher Vertrag

2 – Projektplan für das KIPKI-Förderprogramm

3 – Gebührenordnung zur Festsetzung der Gebühren für das Ausstellen von Parkausweisen für Bewohner städtischer Quartiere mit erheblichem Parkraummangel vom ##, Anhörung des Stadtrates gemäß § 4 der Landesverordnung zur Übertragung der Ermächtigung zum Erlass von Gebührenordnungen für die Festsetzung der Parkgebühren vom 28.03.2023

4 – Tiefbau aktuell

5 – Mitteilungen und Anfragen a. Weiteres Vorgehen Gehwege


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