11. Sitzung des Stadtrates vom 24.11.2022

Die Sitzungsmappe findest du hier.

Bitte beachte, dass die Reihenfolge der TOPs vor Beginn der Sitzung geändert werden kann!

TOP 7: Einwohnerfragestunde

TOP 8: Änderung der Besetzung in Ausschüssen und Aufsichtsräten

TOP 9: Ausgleich der Nettokosten für DAWI-Leistungen der Gesundheit und Tourismus für Bad Kreuznach GmbH für das Wirtschaftsjahr 2021

TOP 10: Hans und Harry Staab-Stiftung
Hier: Feststellung des Wirtschaftsplanes für das Jahr 2023

TOP 11: Wiederkehrender Beitrag Wirtschaftswege im Haushaltsjahr 2021
Hier: Endgültige Festsetzung

TOP 12: Kalkulation des wiederkehrenden Beitrags Wirtschaftswege für das Haushaltsjahr 2023

TOP 13: Änderung der Satzung sowie Anpassung der Beitragsordnung der Rheinhessen-Touristik GmbH

TOP 14: Bewilligung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung im Wirtschaftsjahr 2022 für die Abwasserbeseitigungseinrichtung der Stadt Bad Kreuznach in Höhe von TEUR 900

TOP 15: Neues Förderprogramm ‚Klimaangepasstes Waldmanagement‘

TOP 16: Neufassung der Gefahrenabwehrverordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf öffentlichen Straßen und in öffentlichen Anlagen der Stadt Bad Kreuznach

TOP 17: Überplanmäßige Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung zu Lasten des Haushaltsjahres 2022

TOP 18: Erhöhung der Eintrittspreise in den Museen

TOP 19: Umbenennung der Ferdinand-Porsche-Straße

TOP 20: Grundsatzbeschluss zur Digitalisierung des städtischen Bauaufsichtsarchivs

TOP 21: Wirtschaftsplan 2023 der Einrichtung Bauhof der Stadt Bad Kreuznach

TOP 22: Anträge der Fraktionen zur Sitzung

TOP 22.1: Antrag FL_BüFEP-Umbenennung Ferdinand-Porsche-Straße

TOP 22.2: Antrag AfD-Neuwahl Ausschüsse

TOP 22.3: Antrag B90_Grüne-Thema Baumschutzsatzung

TOP 22.4: Antrag CDU-Abwägungsverfahren zum Bosenheimer Schwimmbad

TOP 22.5: Antrag FDP-Absenkung des Bordsteins an der Heidenmauer

TOP 22.6: Antrag FL_BüFEP- Gründung Eigenbetrieb Bäder_Parken

TOP 23: Mitteilungen

TOP 24: Anfragen

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