11. Sitzung des Stadtrates vom 14.12.2023

Bitte beachte, dass die Reihenfolge der TOPs vor Beginn der Sitzung geändert werden kann!

1 – Einwohnerfragestunde

2 – Änderung der Besetzung in Ausschüssen und Aufsichtsräten

3 – ÖPNV – Trennungsrechnung zur Abrechnung des Öffentlichen Dienstleistungsauftrages (ÖDA) für das Jahr 2022

4 – Verlängerung Betrieb eines MDR-Systems zur Abwehr von Cyberattacken

5 – Feststellung Jahresabschluss zum 31. Dezember 2020 der Abwasserbeseitigungseinrichtung der Stadt Bad Kreuznach

6 – Erlass einer Satzung über die Erhebung von Entgelten für die öffentliche Abwasserbeseitigung in den Ortsgemeinden der ehemaligen Verbandsgemeinde Bad Münster am Stein-Ebernburg (Abwasserentgeltsatzung)

7 – Festsetzung der laufenden Entgelte für die Beseitigung von Schmutz- und Niederschlagswasser für das Wirtschaftsjahr 2024

8 – Bestellung eines Abschlussprüfers für die Abwasserbeseitigungseinrichtung der Stadt Bad Kreuznach für die Wirtschaftsjahre 2024 bis 2026

9 – Kalkulation des wiederkehrenden Beitrags Wirtschaftswege im Haushaltsjahr 2024

10 – Hans und Harry Staab-Stiftung Hier: Feststellung des Wirtschaftsplanes für das Jahr 2024

11 – Ausgleich der Nettokosten für DAWI-Leistungen der Gesundheit und Tourismus für Bad Kreuznach GmbH für das Wirtschaftsjahr 2022

12 – Wirtschaftsplan 2024 der Gesundheit und Tourismus für Bad Kreuznach GmbH; Feststellung der Nettokosten für DAWI-Leistungen

13 – Breitbandausbau in Bad Münster am Stein, Winzenheim durch die Firma Westconnect GmbH

14 – Forstwirtschaftsplan 2024

15 – Anträge und Anfragen der Fraktionen

15.1 – Antrag AfD; Beschluss zur Rückführung des Grundstückes Bosenheimer Bad in das Eigentum der Stadt Bad Kreuznach

15.2 – Antrag Faire Liste/BüFEP; Kosten des Stadtjugendamtes / Finanzielle Förderung des Landes (II)

15.3 – Anfrage B´90/Die Grünen; Baumfällung in Bad Münster am Stein-Ebernburg

15.4 – Anfrage PBK; Einrichtung einer Hochschul-Werbewebseite

15.5 – Anfrage B´90/Die Grünen; Löwensteg

16 – Mitteilungen

17 – Anfragen


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