10. Sitzung des Stadtrates vom 30.11.2023

Bitte beachte, dass die Reihenfolge der TOPs vor Beginn der Sitzung geändert werden kann!

1 – Einwohnerfragestunde

2 – Änderung der Besetzung in Ausschüssen und Aufsichtsräten

3 – ÖPNV – Trennungsrechnung zur Abrechnung des Öffentlichen Dienstleistungsauftrages (ÖDA) für das Jahr 2022

4 – Sachstandsbericht zum Projekt Kornmarkt 5

5 – Änderung Vergnügungssteuersatzung

6 – Änderung der Satzung der Stadt Bad Kreuznach über die Erhebung eines Gästebeitrags in der Stadt Bad Kreuznach (Gästebeitragssatzung)

7 – Beschluss über die Feststetzung der Höhe des Gästebeitrags

8 – Änderung der Satzung der Stadt Bad Kreuznach über die Reinigung öffentlicher Straßen und die hierfür zu erhebenden Gebühren (Straßenreinigungssatzung)

9 – Einführung wiederkehrender Straßenausbaubeiträge: Satzungsbeschlüsse a) Ausbaubeitragssatzung b) Verschonungssatzung

10 – Wirtschaftsplan 2024 der Einrichtung Bauhof der Stadt Bad Kreuznach

11 – Feststellung des Wirtschaftsplanes für das Wirtschaftsjahr 2024 für die Abwasserbeseitigungseinrichtung der Stadt Bad Kreuznach

12 – Projektplan für das KIPKI-Förderprogramm

13 – Stellenplananmeldungen 2024

14 – Einwohnervorschläge zum Entwurf der Haushaltssatzung gemäß § 97 Abs. 1 GemO

15 – Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024

16 – Bebauungsplan ‚Zwischen Rüdesheimer Straße, Im Spelzgrund und B41‘ (Nr. 14/4); a. Aufstellungsbeschluss zur 1. Änderung b. Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13a BauGB c. Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung d. Städtebaulicher Vertrag

17 – Anträge und Anfragen der Fraktionen

17.1 – Antrag Bündnis´90/Die Grünen; Wegfall der 17 Parkplätze und Einrichtung eines Radstreifens in der Gymnasialstraße

17.2 – Anfrage FL/BüFEP; Abwägungsverfahren Freibad Bosenheim

17.3 – Antrag FL/BüFEP; Bericht Kosten und Finanzierung Stadtjugendamt

17.4 – Antrag CDU; Vierstreifiger Ausbau der B 428 mit Unterführung für Fußgänger und Radfahrer

18 – Mitteilungen

19 – Anfragen


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