10. Sitzung des Stadtrates vom 22.11.2021

Die Sitzungsmappe zur Sitzung findest du hier.

Bitte beachte, dass die Reihenfolge der TOPs vor Beginn der Sitzung geändert werden kann!

TOP 1: Einwohnerfragestunde

TOP 2: Änderung der Besetzung in Ausschüssen und Aufsichtsräten

TOP 3: Beschlussfassung über die Satzung der Stadt Bad Kreuznach zur Verleihung des Rechts an die Gesundheit und Tourismus Bad Kreuznach GmbH zur Erhebung von Tourismusbeiträgen und Gästebeiträgen

TOP 4: Hans und Harry Staab-StiftungHier: Feststellung des Wirtschaftsplanes für das Jahr 2022

TOP 5: Feststellung Jahresabschluss zum 31. Dezember 2018 der Abwasserbeseitigungs-einrichtung der Stadt Bad Kreuznac

TOP 6: Übernahme einer Ausfallbürgschaft in Höhe von 900.000,-Euro zugunsten der Ge-sundheit und Tourismus für Bad Kreuznach GmbH (GuT)

TOP 7: Wiederkehrender Beitrag Wirtschaftswege im Haushaltsjahr 2020

TOP 8: Wiederkehrender Beitrag Wirtschaftswege im Haushaltsjahr 2022

TOP 9: Bebauungsplan „Unterdorf, 2. Änderung“ (Nr. BM2, 2. Änderung)

TOP 10: Projekt „Breitbandausbau im Landkreis Bad Kreuznach“

TOP 11.1: Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 02.11.2021 bzgl. Wegfall der 17 Parkplätze und Einrichtung eines Radstreifens in der Gymnasialstraße

TOP 11.2: Antrag der Fraktion DIE LINKE und der PBK vom 12.11.2021 bzgl. Brücken-schlag/Verkaufsstände

TOP 11.3: Antrag der SPD-Fraktion vom 14.11.2021 bzgl. Verkehrsberuhigung der Kirchstraße in Winzenheim

TOP 11.4: Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion FWG/BüFEP vom 15.11.2021 bzgl. Ände-rung des Bebauungsplanes „zwischen Alzeyer Straße und Dürer Straße, Nr. 5 -14“ zurUmnutzung von leerstehenden Büroflächen zu attraktivem Wohnraum

TOP 11.5: Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 17.11.21 bzgl. Ausgleich der außerordentlichen Personalkostensteigerung des Busfahrpersonals im privaten Busgewerbe -RLP-Index Phase 1 und 2

TOP 12: Mitteilungen

TOP 13: Anfragen