10. Sitzung des Stadtrates vom 13.10.2022

Die Sitzungsmappe findest du hier.

Bitte beachte, dass die Reihenfolge der TOPs vor Beginn der Sitzung geändert werden kann!

TOP 1: Einwohnerfragestunde

TOP 2: Änderung der Besetzung in Ausschüssen und Aufsichtsräten

TOP 3: Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Bad Kreuznach zum 31.12.2019
und Erteilung der Entlastung

TOP 4: Feststellung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2019

TOP 5: Aufnahme von Investitionskrediten im Haushaltsjahr 2022

TOP 6: Teilwiedereinlage der Gewinnausausschüttung aus dem Jahresergebnis 2021 der Stadtwerke GmbH Bad Kreuznach

TOP 7: Beschlussfassung über Kooperationsvereinbarung mit der Stiftung kreuznacher diakonie (Grundschulneubau)

TOP 8: Zweckvereinbarung mit Kreisverwaltung Bad Kreuznach IT-Support an Grundschulen

TOP 9: Nachbargemeinde Bingen Bebauungsplan zur Realisierung eines Möbelmarktes -Normenkontrolle

TOP 10: Erhöhung der Entgeltordnung sowie Änderung der Gebührenordnung der
Stadtverwaltung Bad Kreuznach über die Erhebung von Parkgebühren für öffentl.Parkflächen

TOP 11: Straßenreinigungsgebühren 2023

TOP 12.1: Sozialer Notfallplan in der Energiekrise im Winter 2022/2023

TOP 12.2: Hochschul-Werbe-Webseite

TOP 13: Mitteilungen

TOP 14: Anfragen


Alle Infos zur Sitzung sowie die Sitzungsmappe findest du auf kreuznachgehört.de

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