10. Sitzung des Finanzausschusses vom 07.11.2022 (1. Tag) 

++ Leider fehlen uns in dieser  Aufzeichnung TOP 1 bis 6. Grund dafür war die Unvereinbarkeit anderweitiger Termine mit dem vorgezogenen Sitzungsstart um 15:00 Uhr. Wir bitten, dies zu entschuldigen.  Wir geben weiterhin alles – nach Möglichkeit – jeden Sitzungstermin  aufzuzeichnen. ++

Die Sitzungsmappe findest du hier.

Bitte beachte, dass die Reihenfolge der TOPs vor Beginn der Sitzung geändert werden kann!

TOP 1: Annahme von Spenden, Sponsoringleistungen, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen

TOP 2: Bewilligung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung im Wirtschaftsjahr 2022 für die Abwasserbeseitigungseinrichtung der Stadt Bad Kreuznach in Höhe von TEUR 900

TOP 3: Ausgleich der Nettokosten für DAWI-Leistungen der Gesundheit und Tourismus für Bad Kreuznach GmbH für das Wirtschaftsjahr 2021

TOP 4: Änderung der Satzung sowie Anpassung der Beitragsordnung der Rheinhessen-Touristik GmbH

TOP 5: Beschaffung einer Kehrmaschine

TOP 6: Personalstundenverrechnungssatz

TOP 7: Wirtschaftsplan 2023 der Einrichtung Bauhof der Stadt Bad Kreuznach

TOP 8: Hans und Harry Staab-Stiftung Hier: Gewährung eines Zuschusses

TOP 9: Hans und Harry Staab-Stiftung Hier: Gewährung eines Zuschusses

TOP 10: Hans und Harry Staab-Stiftung Hier: Betriebskostenzuschüsse an diverse Sportvereine

TOP 11: Hans und Harry Staab-Stiftung Hier: Feststellung des Wirtschaftsplanes für das Jahr 2023

TOP 12: Wiederkehrender Beitrag Wirtschaftswege im Haushaltsjahr 2021 Hier: Endgültige Festsetzung

TOP 13: Kalkulation des wiederkehrenden Beitrags Wirtschaftswege im Haushaltsjahr 2023

TOP 14: Einlage von Eigenkapital in die BGK (für Betrieb des Bäderhauses und der ct)

TOP 15: Überplanmäßige Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung zu Lasten des Haushaltsjahres 2022

TOP 16: Erhöhung der Entgeltordnung gemäß Pachtvertrag § 5 Nr. 8 sowie Änderung der Gebührenordnung der Stadtverwaltung Bad Kreuznach über die Erhebung von Parkgebühren für öffentliche Parkflächen in der Stadt Bad Kreuznach

TOP 17: Einführung Bettensteuer

TOP 18: Gründung Eigenbetrieb

TOP 19: Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 Teil 1 -Investitionsübersicht

TOP 20: Mitteilungen und Anfragen

TOP 20.1: Darlehens-Neuaufnahme in Höhe von 5,0 Mio. Euro zur Finanzierung von Investitionen der Stadt Bad Kreuznach

TOP 20.2: Umschuldung eines Darlehens der Stadt Bad Kreuznach in Höhe von rd. 1,1 Mio. Euro