10. Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Bauwesen, Umwelt und Verkehr vom 06.10.2022

Die Sitzungsmappe findest Du hier.

Bitte beachte, dass die Reihenfolge der TOPs vor Beginn der Sitzung geändert werden kann!

TOP 1: Baulandinitiative Rheinland-Pfalz, Programm Gut Wohnen in der Region

TOP 2: Bauleitplanverfahren zum Bebauungsplan ‚Gewerbegebiet östlich der B 428‘ (Nr. P7.1, 3. Änderung und Erweiterung) – Änderung der Straßenplanung

TOP 3: Entwurf des Ergebnishaushaltes und der Investitionsübersichten des Stadtbauamtes für das Haushaltsjahr 2023

TOP 4: Erhöhung der Entgeltordnung gemäß Pachtvertrag § 5 Nr. 8 sowie Änderung der Gebührenordnung der Stadtverwaltung Bad Kreuznach über die Erhebung von Parkgebühren für öffentliche Parkflächen in der Stadt Bad Kreuznach

TOP 5: Nachbargemeinde Bingen Bebauungsplan zur Realisierung eines Möbelmarktes – Normenkontrolle

TOP 6: Anfrage der Stadtratsfraktion Bündnis 90 Die Grünen: Projektaufruf zum Bundesprogramm ‚Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel‘

TOP 7: Antrag der CDU-Fraktion – Ausbau Kohleweg und Sanierung Ochsenbrücke

TOP 8: Mitteilungen und Anfragen